Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema AFD VERBOT
Do 14.11.2024
Statistik
Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 14.11.2024 17:35 Abgeordnete
Zu den Unterzeichnern eines Antrags auf Prüfung der Verfassungsmäßigkeit der AfD gehören drei Bundestagsabgeordnete aus Brandenburg. Die AfD reagiert darauf. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 14.11.2024 17:35 AbgeordneteParteienverbot: Drei Brandenburger Abgeordnete für Antrag zu AfD-Verbot
Zu den Unterzeichnern eines Antrags auf Prüfung der Verfassungsmäßigkeit der AfD gehören drei Bundestagsabgeordnete aus Brandenburg. Die AfD reagiert darauf. Nachricht lesen...
Mi 13.11.2024
Statistik
Quelle: Die Welt vom Mi 13.11.2024 14:21 AfD
Der fraktionsübergreifende Antrag für die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens durch das Bundesverfassungsgericht ist eingereicht. Die meisten der 113 Unterzeichner kommen von den Grünen. Von der Linkspartei sind gleich vier ehemalige Parteichefs dabei. Nachricht lesen...
Quelle: Die Welt vom Mi 13.11.2024 14:21 AfDDiese Abgeordneten unterstützen den Antrag für ein AfD-Verbot
Der fraktionsübergreifende Antrag für die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens durch das Bundesverfassungsgericht ist eingereicht. Die meisten der 113 Unterzeichner kommen von den Grünen. Von der Linkspartei sind gleich vier ehemalige Parteichefs dabei. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Merkur Online vom Mi 13.11.2024 12:28 AfD
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat den Antrag auf ein Verbot der AfD erhalten. 113 Abgeordnete haben unterschrieben, vor den Neuwahlen soll es schnell gehen. Nachricht lesen...
Quelle: Merkur Online vom Mi 13.11.2024 12:28 AfDAntrag für AfD-Verbot ist auf den Weg gebracht - 113 Abgeordnete unterschreiben
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat den Antrag auf ein Verbot der AfD erhalten. 113 Abgeordnete haben unterschrieben, vor den Neuwahlen soll es schnell gehen. Nachricht lesen...
Sa 09.11.2024
Statistik Quelle: Die Welt vom Sa 09.11.2024 10:42 Grüne, AfD
Grünenpolitiker wie Renate Künast werben fraktionsübergreifend um Unterstützer in Sachen AfD-Verbot: Sie sehen eine Möglichkeit, den Weg schrittweise zu gehen. Der Vorschlag von CDU-Politiker Wanderwitz, bald einen Antrag beim Bundesverfassungsgericht zu stellen, ist Künast hingegen "zu forsch". Nachricht lesen...
Quelle: Die Welt vom Sa 09.11.2024 10:42 Grüne, AfDGrüne schlagen schrittweisen Weg zu AfD-Verbot vor
Grünenpolitiker wie Renate Künast werben fraktionsübergreifend um Unterstützer in Sachen AfD-Verbot: Sie sehen eine Möglichkeit, den Weg schrittweise zu gehen. Der Vorschlag von CDU-Politiker Wanderwitz, bald einen Antrag beim Bundesverfassungsgericht zu stellen, ist Künast hingegen "zu forsch". Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Der Spiegel vom Sa 09.11.2024 09:43 AfD
Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten will schnellstmöglich einen Antrag auf Verbot der AfD stellen. Renate Künast und anderen Grünen ist das zu forsch. Sie legen einen Alternativvorschlag vor. Nachricht lesen...
Quelle: Der Spiegel vom Sa 09.11.2024 09:43 AfDVorstoß im Bundestag: Grünen-Politikerinnen schlagen schrittweisen Weg zu AfD-Verbot vor
Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten will schnellstmöglich einen Antrag auf Verbot der AfD stellen. Renate Künast und anderen Grünen ist das zu forsch. Sie legen einen Alternativvorschlag vor. Nachricht lesen...
Do 17.10.2024
Statistik
Quelle: TAZ vom Do 17.10.2024 20:21 AfD
Ein Parteiverbotsverfahren hat hohe formale Hürden und kann lange dauern. Es braucht den Beweis, dass die Partei verfassungswidrige Ziele verfolgt. mehr... Nachricht lesen...
Quelle: TAZ vom Do 17.10.2024 20:21 AfDAntrag auf AfD-Verbot: Eine politische Frage
Ein Parteiverbotsverfahren hat hohe formale Hürden und kann lange dauern. Es braucht den Beweis, dass die Partei verfassungswidrige Ziele verfolgt. mehr... Nachricht lesen...
Mi 16.10.2024
Statistik
Quelle: Focus vom Mi 16.10.2024 11:30 AfD
Das AfD-Verbotsverfahren spaltet die deutsche Politik. Während Union, SPD, Grünen und Linken ein Verbot erwirken wollen, widerspricht die CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Selbst ein erfolgreiches Verbot spiele der AfD für die kommende Bundestagswahl in die Karten. Nachricht lesen...
Quelle: Focus vom Mi 16.10.2024 11:30 AfDBeweise, Märtyrertum, Gütesiegel - In internem Papier nennen Unions-Politiker Argumente gegen AfD-Verbot
Das AfD-Verbotsverfahren spaltet die deutsche Politik. Während Union, SPD, Grünen und Linken ein Verbot erwirken wollen, widerspricht die CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Selbst ein erfolgreiches Verbot spiele der AfD für die kommende Bundestagswahl in die Karten. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 16.10.2024 11:05 AfD
Kommt das AfD-Verbot noch vor der Bundestagswahl? CDU-Politiker Wanderwitz fordert rasches Handeln und sieht Merz in der Verantwortung. Nachricht lesen...
Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 16.10.2024 11:05 AfDAfD-Verbot? CDU-Politiker drängt auf rasche Entscheidung
Kommt das AfD-Verbot noch vor der Bundestagswahl? CDU-Politiker Wanderwitz fordert rasches Handeln und sieht Merz in der Verantwortung. Nachricht lesen...
Di 15.10.2024
Statistik Quelle: Die Welt vom Di 15.10.2024 11:35 AfD
Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten hat einen Antrag für ein AfD-Verbotsverfahren erarbeitet. Es wird von Abgeordneten aus SPD, Union, Grünen und Linken unterstützt. Sie wollen das Verbot vor dem Bundesverfassungsgericht prüfen lassen. Nachricht lesen...
Quelle: Die Welt vom Di 15.10.2024 11:35 AfDAbgeordnete mehrerer Parteien wollen AfD-Verbot prüfen lassen
Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten hat einen Antrag für ein AfD-Verbotsverfahren erarbeitet. Es wird von Abgeordneten aus SPD, Union, Grünen und Linken unterstützt. Sie wollen das Verbot vor dem Bundesverfassungsgericht prüfen lassen. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 15.10.2024 07:21 AfD
Der Bundestag diskutiert ein AfD-Verbot. Endlich! Man darf der Partei nicht länger dabei zusehen, wie sie die Institutionen der Demokratie von innen demontiert. Nachricht lesen...
Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 15.10.2024 07:21 AfDAfD-Verbot: Ein Verbot der AfD ist überfällig
Der Bundestag diskutiert ein AfD-Verbot. Endlich! Man darf der Partei nicht länger dabei zusehen, wie sie die Institutionen der Demokratie von innen demontiert. Nachricht lesen...
Sa 12.10.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 12.10.2024 07:34 AfD
Der Antragsentwurf für ein AfD-Verbotsverfahren steht in der CDU-Fraktion nächste Woche auf der Tagesordnung. Die Abgeordneten könnten demnach im Dezember entscheiden. Nachricht lesen...
Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 12.10.2024 07:34 AfDAfD-Verbotsantrag: Initiator Wanderwitz geht von baldigen Beratungen über AfD-Verbot aus
Der Antragsentwurf für ein AfD-Verbotsverfahren steht in der CDU-Fraktion nächste Woche auf der Tagesordnung. Die Abgeordneten könnten demnach im Dezember entscheiden. Nachricht lesen...
Fr 11.10.2024
Statistik Quelle: TAZ vom Fr 11.10.2024 19:48 Verbot
Ja, es gibt gute Gründe gegen ein AfD-Verbot. Aber angesichts der realen Gefahr für die Demokratie sollte man die Pro-Argumente ernst nehmen. mehr... Nachricht lesen...
Quelle: TAZ vom Fr 11.10.2024 19:48 VerbotAfD-Verbot: Leichtfertiges Abmoderieren
Ja, es gibt gute Gründe gegen ein AfD-Verbot. Aber angesichts der realen Gefahr für die Demokratie sollte man die Pro-Argumente ernst nehmen. mehr... Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: NTV vom Fr 11.10.2024 19:23 Bundestag
Erstmals muss sich der Bundestag mit einem möglichen AfD-Verbot beschäftigen: Eine Gruppe von Abgeordneten wirbt in den Fraktionen um Zustimmung zu ihrem Antragstext. Die Erfolgsaussichten sind dünn, doch ausweichen kann der Diskussion niemand mehr. Nachricht lesen...
Quelle: NTV vom Fr 11.10.2024 19:23 BundestagAbgeordnete legen Entwurf vor: Antrag auf AfD-Verbot spaltet den Bundestag
Erstmals muss sich der Bundestag mit einem möglichen AfD-Verbot beschäftigen: Eine Gruppe von Abgeordneten wirbt in den Fraktionen um Zustimmung zu ihrem Antragstext. Die Erfolgsaussichten sind dünn, doch ausweichen kann der Diskussion niemand mehr. Nachricht lesen...
Mi 09.10.2024
Statistik Quelle: TAZ vom Mi 09.10.2024 16:34 AfD
Kommt ein AfD-Verbotsantrag? Die Partei reagiert empört und betont gelassen zugleich. Juristisch hätte sie beim Verbotsantrag aber erhebliche Probleme. mehr... Nachricht lesen...
Quelle: TAZ vom Mi 09.10.2024 16:34 AfDAfD-Verbot: Wütend abwiegeln
Kommt ein AfD-Verbotsantrag? Die Partei reagiert empört und betont gelassen zugleich. Juristisch hätte sie beim Verbotsantrag aber erhebliche Probleme. mehr... Nachricht lesen...
Di 08.10.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 08.10.2024 17:10 AfD
Einige Bundestagsabgeordnete streben ein AfD-Verbotsverfahren an. Die Union erteilt dem eine klare Absage, SPD und FDP sind skeptisch. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 08.10.2024 17:10 AfDDiskussion über AfD-Verbot im Bundestag: Weidel sieht Antrag zum Scheitern verurteilt
Einige Bundestagsabgeordnete streben ein AfD-Verbotsverfahren an. Die Union erteilt dem eine klare Absage, SPD und FDP sind skeptisch. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Stern vom Di 08.10.2024 16:47 AfD
Der Verfassungsschutz hat die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Manche überlegen nun, ob man dem Bundesverfassungsgericht die Frage nach einem Verbot der Partei vorlegen sollte. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Di 08.10.2024 16:47 AfDBundestag: Antrag auf AfD-Verbot beschäftigt Bundestagsfraktionen
Der Verfassungsschutz hat die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Manche überlegen nun, ob man dem Bundesverfassungsgericht die Frage nach einem Verbot der Partei vorlegen sollte. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: T-Online vom Di 08.10.2024 11:15 AfD
Sigmar Gabriel warnt vor einem möglichen AfD-Verbotsverfahren. Auch andere Politiker äußern sich kritisch. Nachricht lesen...
Quelle: T-Online vom Di 08.10.2024 11:15 AfDAfD-Verbot? Sigmar Gabriel warnt vor den Konsequenzen
Sigmar Gabriel warnt vor einem möglichen AfD-Verbotsverfahren. Auch andere Politiker äußern sich kritisch. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 08.10.2024 10:40 AfD
Der Verfassungsschutz hat die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Manche überlegen nun, ob man dem Bundesverfassungsgericht die Frage nach einem Verbot der Partei vorlegen sollte. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 08.10.2024 10:40 AfDBundestag: Antrag auf AfD-Verbot beschäftigt Bundestagsfraktionen
Der Verfassungsschutz hat die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Manche überlegen nun, ob man dem Bundesverfassungsgericht die Frage nach einem Verbot der Partei vorlegen sollte. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Focus vom Di 08.10.2024 09:44 AfD
Am Dienstag, 8. Oktober, bringt eine Gruppe von Abgeordneten unterschiedlicher Fraktionen einen AfD-Verbotsantrag im Bundestag ein. Die "Einladung zur Debatte" nahmen die Gäste von "Hart aber fair" schon am Tag zuvor an: Dort brachte "der Fall AfD" so manchen ins Straucheln. Nachricht lesen...
Quelle: Focus vom Di 08.10.2024 09:44 AfDBei "Hart aber fair" - Experte warnt vor AfD-Verbot: Dann haben wir die "Amerikanisierung der Debattenkultur"
Am Dienstag, 8. Oktober, bringt eine Gruppe von Abgeordneten unterschiedlicher Fraktionen einen AfD-Verbotsantrag im Bundestag ein. Die "Einladung zur Debatte" nahmen die Gäste von "Hart aber fair" schon am Tag zuvor an: Dort brachte "der Fall AfD" so manchen ins Straucheln. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 08.10.2024 09:07 Hart
Klamroths Runde debattiert das AfD-Verbot, das der Bundestag bald anstoßen könnte. Ein Ex-AfD-Jungfunktionär hält die Partei für "durchradikalisiert" – würde sie aber trotzdem nicht verbieten. Nachricht lesen...
Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 08.10.2024 09:07 Hart"Hart aber fair" zum AfD-Verbot: Wer zückt das "schärfste Schwert"?
Klamroths Runde debattiert das AfD-Verbot, das der Bundestag bald anstoßen könnte. Ein Ex-AfD-Jungfunktionär hält die Partei für "durchradikalisiert" – würde sie aber trotzdem nicht verbieten. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Di 08.10.2024 06:19 AfD
Am Dienstag will eine Gruppe von knapp vierzig Bundestagsabgeordneten den Fraktionen einen Antrag für die Prüfung eines AfD-Verbots übergeben. Wie sinnvoll ein solches ist, diskutieren die Gäste bei "Hart aber fair". Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke macht den Befürwortern wenig Hoffnung. Nachricht lesen...
Quelle: NTV vom Di 08.10.2024 06:19 AfDDebatte bei "Hart aber fair": Scheitert der Vorstoß für ein AfD-Verbot schon ganz früh?
Am Dienstag will eine Gruppe von knapp vierzig Bundestagsabgeordneten den Fraktionen einen Antrag für die Prüfung eines AfD-Verbots übergeben. Wie sinnvoll ein solches ist, diskutieren die Gäste bei "Hart aber fair". Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke macht den Befürwortern wenig Hoffnung. Nachricht lesen...
Mo 07.10.2024
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 07.10.2024 14:45 AfD
Mehrere Bundestagsabgeordnete wollen ein Verbotsverfahren gegen die teils rechtsextreme AfD beantragen. CSU-Chef Markus Söder hält davon nichts. Nachricht lesen...
Quelle: Der Spiegel vom Mo 07.10.2024 14:45 AfDCSU-Chef Markus Söder gegen AfD-Verbot
Mehrere Bundestagsabgeordnete wollen ein Verbotsverfahren gegen die teils rechtsextreme AfD beantragen. CSU-Chef Markus Söder hält davon nichts. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 07.10.2024 13:11 AfD
Söder lehnt ein AfD-Verbotsverfahren ab und fordert stattdessen "bessere Politik". Die SPD ist zum Verbotsverfahren gespalten. Nachricht lesen...
Quelle: Merkur Online vom Mo 07.10.2024 13:11 AfD"Brauchen andere Politik": Söder stemmt sich gegen AfD-Verbot
Söder lehnt ein AfD-Verbotsverfahren ab und fordert stattdessen "bessere Politik". Die SPD ist zum Verbotsverfahren gespalten. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Mo 07.10.2024 11:16 AfD
Die Debatte über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren hat wieder an Fahrt gewonnen. Markus Söder formuliert dazu für die CSU eine klare Meinung. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Mo 07.10.2024 11:16 AfDDebatte um Verbotsverfahren: Söder: CSU gegen AfD-Verbot
Die Debatte über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren hat wieder an Fahrt gewonnen. Markus Söder formuliert dazu für die CSU eine klare Meinung. Nachricht lesen...
Fr 04.10.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 04.10.2024 14:33 AfD
Einige Abgeordnete werden ungeduldig und möchten nach einem Parlamentsbeschluss vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Doch das Projekt hat mehr Tücken als Reiz. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 04.10.2024 14:33 AfDBundestag soll AfD-Verbot auf den Weg bringen: Ein Schritt, den man eigentlich nur verstolpern kann
Einige Abgeordnete werden ungeduldig und möchten nach einem Parlamentsbeschluss vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Doch das Projekt hat mehr Tücken als Reiz. Nachricht lesen...
Mi 02.10.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 02.10.2024 16:47 AfD
Die Diskussion über ein AfD-Verbotsverfahren hat wieder Intensität gewonnen. Der Kanzler sagt, dass erst andere Dinge angesagt seien. Dazu gehöre die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 02.10.2024 16:47 AfDDebatte über AfD-Verbot: Scholz zurückhaltend zu AfD-Verbotsverfahren
Die Diskussion über ein AfD-Verbotsverfahren hat wieder Intensität gewonnen. Der Kanzler sagt, dass erst andere Dinge angesagt seien. Dazu gehöre die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mi 02.10.2024 09:38 AfD
Soll die AfD verboten werden? SPD-Chefin Esken will, dass die Innenminister von Bund und Ländern sich intensiv damit befassen. Generalsekretär Kühnert sieht noch zu wenig Beweise. Nachricht lesen...
Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mi 02.10.2024 09:38 AfDEsken: Beweise für AfD-Verbot sammeln
Soll die AfD verboten werden? SPD-Chefin Esken will, dass die Innenminister von Bund und Ländern sich intensiv damit befassen. Generalsekretär Kühnert sieht noch zu wenig Beweise. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 02.10.2024 09:14 AfD
Eine fraktionsübergreifende Gruppe will einen AfD-Verbotsantrag in den Bundestag einbringen. Die SPD-Chefin ruft die zuständigen Minister auf, Material zu sammeln. Nachricht lesen...
Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 02.10.2024 09:14 AfDAfD-Verbot: Saskia Esken fordert Innenminister zu Beweissammlung gegen AfD auf
Eine fraktionsübergreifende Gruppe will einen AfD-Verbotsantrag in den Bundestag einbringen. Die SPD-Chefin ruft die zuständigen Minister auf, Material zu sammeln. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Mi 02.10.2024 08:30 AfD
Saskia Esken fordert die Innenminister von Bund und Ländern auf, Beweise zu extremistischen Bestrebungen der AfD zu sammeln. Es gibt auch Stimmen gegen ein Verbot - aus ihrer eigenen Partei und auch von den Linken. Nachricht lesen...
Quelle: NTV vom Mi 02.10.2024 08:30 AfDAufruf an die Innenminister: Esken fordert Beweissammlung für AfD-Verbot
Saskia Esken fordert die Innenminister von Bund und Ländern auf, Beweise zu extremistischen Bestrebungen der AfD zu sammeln. Es gibt auch Stimmen gegen ein Verbot - aus ihrer eigenen Partei und auch von den Linken. Nachricht lesen...
Di 01.10.2024
Statistik Quelle: NTV vom Di 01.10.2024 16:45 AfD
Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten will ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD beantragen. Der Bundestag könnte sich bald damit beschäftigen. Rechtsprofessor Franz-Alois Fischer sieht eine realistische Chance: "Ein Verstoß gegen die Menschenwürde könnte man der AfD am ehesten nachweisen". Nachricht lesen...
Quelle: NTV vom Di 01.10.2024 16:45 AfDJahrelange, aufwendige Prüfung: AfD-Verbot? "Juristisch sehe ich eine realistische Chance"
Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten will ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD beantragen. Der Bundestag könnte sich bald damit beschäftigen. Rechtsprofessor Franz-Alois Fischer sieht eine realistische Chance: "Ein Verstoß gegen die Menschenwürde könnte man der AfD am ehesten nachweisen". Nachricht lesen...
Statistik Quelle: T-Online vom Di 01.10.2024 16:15 AfD
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert blickt skeptisch auf die fraktionsübergreifende Initiative für ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Nachricht lesen...
Quelle: T-Online vom Di 01.10.2024 16:15 AfDAfD-Verbot: Kevin Kühnert (SPD) und Alexander Dobrindt (CSU) sind skeptisch
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert blickt skeptisch auf die fraktionsübergreifende Initiative für ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 01.10.2024 10:00 AfD
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hält ein AfD-Verbotsverfahren für riskant. Es fehlten Beweise. Im Bundestag könnte Medien zufolge ein Verbotsantrag abgestimmt werden. Nachricht lesen...
Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 01.10.2024 10:00 AfDBundestag: Kevin Kühnert sieht nicht genug Beweise für ein AfD-Verbot
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hält ein AfD-Verbotsverfahren für riskant. Es fehlten Beweise. Im Bundestag könnte Medien zufolge ein Verbotsantrag abgestimmt werden. Nachricht lesen...
So 29.09.2024
Statistik Quelle: T-Online vom So 29.09.2024 19:37 AfD
Die AfD hat bei den Wahlen in Ostdeutschland große Erfolge erzielt. Jetzt nimmt die Debatte um ein Parteiverbot erneut Fahrt auf. Nachricht lesen...
Quelle: T-Online vom So 29.09.2024 19:37 AfDAfD-Verbot: Das steht im Antrag des Bundestags
Die AfD hat bei den Wahlen in Ostdeutschland große Erfolge erzielt. Jetzt nimmt die Debatte um ein Parteiverbot erneut Fahrt auf. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: T-Online vom So 29.09.2024 16:13 AfD, SPD
Immer wieder gibt es Debatten um ein Verbot der rechtsextremen Alternative für Deutschland (AfD). Bald könnte der Bundestag über die Einleitung eines Verfahrens abstimmen. Nachricht lesen...
Quelle: T-Online vom So 29.09.2024 16:13 AfD, SPDAfD-Verbot: Bundestag könnte bald Verbotsverfahren einleiten
Immer wieder gibt es Debatten um ein Verbot der rechtsextremen Alternative für Deutschland (AfD). Bald könnte der Bundestag über die Einleitung eines Verfahrens abstimmen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Focus vom So 29.09.2024 15:25 AfD
Mindestens 37 Abgeordnete von SPD, CDU/CSU, Grünen und Linken wollen offenbar einen Antrag im Bundestag einbringen, der darauf abzielt, die AfD als verfassungswidrig einzustufen und somit zu verbieten. Nachricht lesen...
Quelle: Focus vom So 29.09.2024 15:25 AfDVon CDU, SPD, Grünen und Linken - 37 Abgeordnete stellen Antrag - Bundestag soll über AfD-Verbot diskutieren
Mindestens 37 Abgeordnete von SPD, CDU/CSU, Grünen und Linken wollen offenbar einen Antrag im Bundestag einbringen, der darauf abzielt, die AfD als verfassungswidrig einzustufen und somit zu verbieten. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Bild vom So 29.09.2024 14:50 AfD
Mehr als 40 Bundestagsabgeordnete wollen mit einem Antrag die AfD verbieten lassen.Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa Nachricht lesen...
Quelle: Bild vom So 29.09.2024 14:50 AfDVon CDU, SPD, Grünen und Linken - Neuer Antrag für AfD-Verbot
Mehr als 40 Bundestagsabgeordnete wollen mit einem Antrag die AfD verbieten lassen.Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa Nachricht lesen...
Sa 28.09.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 28.09.2024 03:01 AfD
Das Chaos im Thüringer Landtag hat die Debatte über ein AfD-Verbotsverfahren neu angeheizt. Für SPD-Chef Klingbeil ist das aber zunächst einmal keine politische Frage. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 28.09.2024 03:01 AfDParteien: Klingbeil zu AfD-Verbot: Experten sind am Zug
Das Chaos im Thüringer Landtag hat die Debatte über ein AfD-Verbotsverfahren neu angeheizt. Für SPD-Chef Klingbeil ist das aber zunächst einmal keine politische Frage. Nachricht lesen...
Fr 27.09.2024
Statistik Quelle: TAZ vom Fr 27.09.2024 09:08 AfD
Die Thüringer Landtagskonstituierung endet im Eklat. Der CDU-Mann Wanderwitz und Thüringens SPD-Chef Maier wollen nun ein AfD-Verbot forcieren. mehr... Nachricht lesen...
Quelle: TAZ vom Fr 27.09.2024 09:08 AfDForderung nach AfD-Verbot: "Drehbuch der Verächtlichmachung"
Die Thüringer Landtagskonstituierung endet im Eklat. Der CDU-Mann Wanderwitz und Thüringens SPD-Chef Maier wollen nun ein AfD-Verbot forcieren. mehr... Nachricht lesen...
Mo 09.09.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 09.09.2024 14:16 AfD
Landeschef Robert Crumbach will mit Anträgen der extrem rechten Partei umgehen, wie mit allen anderen Anträgen. SPD-Fraktionschef Daniel Keller bezeichnet BSW als "Blackbox". Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 09.09.2024 14:16 AfDVor der Landtagswahl in Brandenburg: BSW will doch kein AfD-Verbot mehr
Landeschef Robert Crumbach will mit Anträgen der extrem rechten Partei umgehen, wie mit allen anderen Anträgen. SPD-Fraktionschef Daniel Keller bezeichnet BSW als "Blackbox". Nachricht lesen...
Fr 23.08.2024
Statistik Quelle: Focus vom Fr 23.08.2024 11:47 AfD
Thomas Haldenwang, Verfassungsschutz-Präsident und oberster AfD-Jäger, geht voraussichtlich zum Jahresende in den Ruhestand - aus gesundheitlichen Gründen, wie es heißt. Ausgerechnet eine Hassfigur der Linken könnte dann auf den umstrittenen Geheimdienst-Chef folgen.Von FOCUS-online-Reporter Josef Hufelschulte Nachricht lesen...
Quelle: Focus vom Fr 23.08.2024 11:47 AfDSie ist gegen AfD-Verbot - Faesers Geheimdienst-Chef soll gehen - eine Hassfigur der Linken könnte folgen
Thomas Haldenwang, Verfassungsschutz-Präsident und oberster AfD-Jäger, geht voraussichtlich zum Jahresende in den Ruhestand - aus gesundheitlichen Gründen, wie es heißt. Ausgerechnet eine Hassfigur der Linken könnte dann auf den umstrittenen Geheimdienst-Chef folgen.Von FOCUS-online-Reporter Josef Hufelschulte Nachricht lesen...
So 18.08.2024
Statistik Quelle: Focus vom So 18.08.2024 15:56 AfD
Der frühere Verfassungsrichter Udo di Fabio hält ein Verbot der AfD derzeit für nicht opportun. Zudem sieht er Ähnlichkeiten zwischen AfD-Chefin Alice Weidel und BSW-Chefin Sahra Wagenknecht. Nachricht lesen...
Quelle: Focus vom So 18.08.2024 15:56 AfDAfD-Verbot "noch nicht reif" - Ex-Verfassungsrichter hält Wagenknecht für eine "elegantere Ausführung" von Weidel
Der frühere Verfassungsrichter Udo di Fabio hält ein Verbot der AfD derzeit für nicht opportun. Zudem sieht er Ähnlichkeiten zwischen AfD-Chefin Alice Weidel und BSW-Chefin Sahra Wagenknecht. Nachricht lesen...
Di 06.08.2024
Statistik
Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Di 06.08.2024 09:13 AfD
In wenigen Wochen sind Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen, wo die AfD stärkste Kraft werden könnte. Es gibt immer wieder Forderungen nach einem Verbot der Partei. Doch würde das kurzfristig überhaupt etwas ändern? ... Nachricht lesen...
Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Di 06.08.2024 09:13 AfDErfolg der Rechtspopulisten: So wahrscheinlich ist ein baldiges AfD-Verbot
In wenigen Wochen sind Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen, wo die AfD stärkste Kraft werden könnte. Es gibt immer wieder Forderungen nach einem Verbot der Partei. Doch würde das kurzfristig überhaupt etwas ändern? ... Nachricht lesen...
Fr 26.07.2024
Statistik Quelle: Bild vom Fr 26.07.2024 08:07 Verbot
Es ging heiß her! Der Grund für den Zoff: Die Frage, ob die AfD verboten werden soll.Foto: ZDF Nachricht lesen...
Quelle: Bild vom Fr 26.07.2024 08:07 VerbotLiberaler pro, Linker contra - Mega-Zoff um AfD-Verbot
Es ging heiß her! Der Grund für den Zoff: Die Frage, ob die AfD verboten werden soll.Foto: ZDF Nachricht lesen...
Mo 17.06.2024
Statistik
Quelle: tagesschau.de vom Mo 17.06.2024 19:40 AfD
Ein Zusammenschluss aus Gewerkschaftern, Historikern und Aktivisten will ein AfD-Verbot voranbringen. Die Partei verstoße gegen Artikel 1 des Grundgesetzes. Verfassungsrechtler sind skeptisch. Von Andre Kartschall. Nachricht lesen...
Quelle: tagesschau.de vom Mo 17.06.2024 19:40 AfDBündnis setzt sich für schnelles AfD-Verbot ein
Ein Zusammenschluss aus Gewerkschaftern, Historikern und Aktivisten will ein AfD-Verbot voranbringen. Die Partei verstoße gegen Artikel 1 des Grundgesetzes. Verfassungsrechtler sind skeptisch. Von Andre Kartschall. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: TAZ vom Mo 17.06.2024 17:54 AfD
Ein neues Bündnis aus zivilgesellschaftlichen Organisationen fordert ein AfD-Verbot. Dafür sollen Mitstreiter im Bundestag gefunden werden. mehr... Nachricht lesen...
Quelle: TAZ vom Mo 17.06.2024 17:54 AfDDebatte um AfD-Verbot: Die Demokratiefeinde aufhalten
Ein neues Bündnis aus zivilgesellschaftlichen Organisationen fordert ein AfD-Verbot. Dafür sollen Mitstreiter im Bundestag gefunden werden. mehr... Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Handelsblatt vom Mo 17.06.2024 17:05 AfD
Der frühere Ostbeauftragte trommelt seit langem für ein AfD-Verbot. Nun hat er nach eigenen Angaben genügend Stimmen für einen Anlauf beisammen. Ein neues Bündnis verfolgt dasselbe Ziel. Nachricht lesen...
Quelle: Handelsblatt vom Mo 17.06.2024 17:05 AfDVerfahren: AfD-Verbot: Möglicher Rückhalt für ersten Schritt im Bundestag
Der frühere Ostbeauftragte trommelt seit langem für ein AfD-Verbot. Nun hat er nach eigenen Angaben genügend Stimmen für einen Anlauf beisammen. Ein neues Bündnis verfolgt dasselbe Ziel. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: T-Online vom Mo 17.06.2024 16:57 AfD
Der frühere Ost-Beauftragte der Bundesregierung trommelt seit Langem für einen Anlauf zu einem AfD-Verbot. Nun hat er nach eigenen genügend Stimmen für einen entsprechenden Antrag. Nachricht lesen...
Quelle: T-Online vom Mo 17.06.2024 16:57 AfDAfD-Verbot wird Realität? Marco Wanderwitz hat genug Stimmen für Antrag
Der frühere Ost-Beauftragte der Bundesregierung trommelt seit Langem für einen Anlauf zu einem AfD-Verbot. Nun hat er nach eigenen genügend Stimmen für einen entsprechenden Antrag. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 17.06.2024 13:07 AfD
Kann man eine Partei mit großem Wählerrückhalt verbieten? Eine neue Kampagne meint: Man kann nicht nur, man muss. Die Hürden bleiben jedoch hoch. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 17.06.2024 13:07 AfDExtremismus: Neues Bündnis fordert: «AfD-Verbot jetzt»
Kann man eine Partei mit großem Wählerrückhalt verbieten? Eine neue Kampagne meint: Man kann nicht nur, man muss. Die Hürden bleiben jedoch hoch. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 17.06.2024 12:42 AfD
Der ehemalige Ost-Beauftragte Wanderwitz drängt auf einen schnellen AfD-Verbotsantrag. 37 Abgeordnete hätten sich bereits angeschlossen. Nachricht lesen...
Quelle: Merkur Online vom Mo 17.06.2024 12:42 AfDAfD-Verbot? CDU-Politiker Wanderwitz und Grüne fordern Taskforce
Der ehemalige Ost-Beauftragte Wanderwitz drängt auf einen schnellen AfD-Verbotsantrag. 37 Abgeordnete hätten sich bereits angeschlossen. Nachricht lesen...
Fr 17.05.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 17.05.2024 09:46 AfD
Der Historiker Andreas Wirsching (64) wurde nach Professuren in Tübingen und Augsburg, Missouri-St.Louis/USA sowie Montreal/Kanada im Jahr 2011 zum Direktor des Münchner Instituts für Zeitgeschichte ernannt. Er ist einer der besten Kenner der Geschichte der Bundesrepublik. Im Interview warnt er davor, den aktuellen Rechtsextremismus zu unterschätzen und betont, sein Institut sei auch zu einem Gut ... Nachricht lesen...
Quelle: Merkur Online vom Fr 17.05.2024 09:46 AfDIfZ-Direktor Wirsching: "AfD-Verbot muss man ernsthaft prüfen"
Der Historiker Andreas Wirsching (64) wurde nach Professuren in Tübingen und Augsburg, Missouri-St.Louis/USA sowie Montreal/Kanada im Jahr 2011 zum Direktor des Münchner Instituts für Zeitgeschichte ernannt. Er ist einer der besten Kenner der Geschichte der Bundesrepublik. Im Interview warnt er davor, den aktuellen Rechtsextremismus zu unterschätzen und betont, sein Institut sei auch zu einem Gut ... Nachricht lesen...
Di 14.05.2024
Statistik Quelle: NTV vom Di 14.05.2024 21:49 AfD
Die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts in Münster, laut der die AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft werden darf, ist noch keinen ganzen Tag her. Nun mahnt die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Irene Mihalic, zur Vorsicht bei Forderungen nach einem Verbot. Nachricht lesen...
Quelle: NTV vom Di 14.05.2024 21:49 AfDGrüne will "sorgfältig abwägen": Irene Mihalic ist gegen "voreiligen" Ruf nach AfD-Verbot
Die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts in Münster, laut der die AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft werden darf, ist noch keinen ganzen Tag her. Nun mahnt die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Irene Mihalic, zur Vorsicht bei Forderungen nach einem Verbot. Nachricht lesen...
Mo 13.05.2024
Statistik Quelle: TAZ vom Mo 13.05.2024 19:59 AfD
Der CDU-Abgeordnete und einstige Ostbeauftragte Marco Wanderwitz begrüßt das AfD-Urteil. Er drängt auf einen Verbotsantrag noch vor der Sommerpause. mehr... Nachricht lesen...
Quelle: TAZ vom Mo 13.05.2024 19:59 AfDCDUler Wanderwitz drängt auf AfD-Verbot: "Das ist absolut gerechtfertigt"
Der CDU-Abgeordnete und einstige Ostbeauftragte Marco Wanderwitz begrüßt das AfD-Urteil. Er drängt auf einen Verbotsantrag noch vor der Sommerpause. mehr... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: T-Online vom Mo 13.05.2024 16:16 AfD
Die AfD gilt zu Recht als rechtsextremistischer Verdachtsfall, sagt die Justiz. Doch sollte die Politik nun auch ein Parteiverbotsverfahren anstreben? Nachricht lesen...
Quelle: T-Online vom Mo 13.05.2024 16:16 AfDAfD-Verbot: Kommt nach Urteil in Münster jetzt das Parteiverbotsverfahren?
Die AfD gilt zu Recht als rechtsextremistischer Verdachtsfall, sagt die Justiz. Doch sollte die Politik nun auch ein Parteiverbotsverfahren anstreben? Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 13.05.2024 15:06 AfD
Die Rechtsaußen sind allein politisch nicht (mehr) kleinzubekommen. Darum muss der Weg für ein Verbotsverfahren geebnet werden. Der Bundestag sollte auf Experten aus Sachsen hören. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 13.05.2024 15:06 AfDKampf gegen die AfD: Verbot ist die Alternative
Die Rechtsaußen sind allein politisch nicht (mehr) kleinzubekommen. Darum muss der Weg für ein Verbotsverfahren geebnet werden. Der Bundestag sollte auf Experten aus Sachsen hören. Nachricht lesen...
Fr 10.05.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 10.05.2024 13:20 AfD
Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 10.05.2024 13:20 AfDLeute: Sängerin Lena Meyer-Landrut spricht sich für AfD-Verbot aus
Nachricht lesen...Mi 08.05.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 08.05.2024 10:40 Grüne, AfD
Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 08.05.2024 10:40 Grüne, AfDGrünen-Forderung: Ebling verweist auf hohe Hürden für AfD-Verbot
Nachricht lesen...Di 07.05.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 07.05.2024 16:51 AfD
Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 07.05.2024 16:51 AfDParteien: Grünes Vorstandsmitglied fordert bundesweites AfD-Verbot
Nachricht lesen...Mo 06.05.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 06.05.2024 15:08 AfD
Nach den jüngsten Angriffen auf Politiker fordert SPD-Politiker Kühnert mehr gesellschaftliches Engagement. Merz hingegen will stärker gegen radikalislamischen Kräften vorgehen. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 06.05.2024 15:08 AfDAfD-Verbot, mehr Polizei oder Eindämmung Radikalislamismus?: So unterschiedlich fallen die politischen Forderungen nach dem Angriff auf Ecke aus
Nach den jüngsten Angriffen auf Politiker fordert SPD-Politiker Kühnert mehr gesellschaftliches Engagement. Merz hingegen will stärker gegen radikalislamischen Kräften vorgehen. Nachricht lesen...
Mo 29.04.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 29.04.2024 13:50 AfD
Ende der Woche kommen die Grünen zum Landesparteitag in Sachsen-Anhalt zusammen. Der Vorstand will eine bundesweite Sondereinheit im Kampf gegen die AfD. Nachricht lesen...
Quelle: Merkur Online vom Mo 29.04.2024 13:50 AfDNach Krah-Skandal: Ost-Grüne wollen mit Taskforce AfD-Verbot vorantreiben
Ende der Woche kommen die Grünen zum Landesparteitag in Sachsen-Anhalt zusammen. Der Vorstand will eine bundesweite Sondereinheit im Kampf gegen die AfD. Nachricht lesen...
Do 25.04.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 25.04.2024 08:14 AfD
Kurz nach der "Correctiv"-Enthüllung über ein Treffen von AfD-Politikern mit Rechtsextremen lud der Kanzler erstmals in seiner Amtszeit Medien zum diskreten Austausch. Ob der Umgang mit der AfD dort ein Thema war, ist bisher unklar. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 25.04.2024 08:14 AfDVertrauliches Treffen im Bundeskanzleramt: Sprach Olaf Scholz mit Journalisten über ein AfD-Verbot?
Kurz nach der "Correctiv"-Enthüllung über ein Treffen von AfD-Politikern mit Rechtsextremen lud der Kanzler erstmals in seiner Amtszeit Medien zum diskreten Austausch. Ob der Umgang mit der AfD dort ein Thema war, ist bisher unklar. Nachricht lesen...
Di 23.04.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 23.04.2024 16:10 AfD
Sie leitet seit zehn Jahren ein Mitbestimmungsprojekt für Schüler. Marina Weisband über den Kampf gegen Antisemitismus und darüber, was Schultoiletten mit der Vertrauenskrise der Demokratie zu tun haben. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 23.04.2024 16:10 AfDMarina Weisband im Gespräch: "Das Allererste, was wir tun müssen, ist ein AfD-Verbot anzustreben"
Sie leitet seit zehn Jahren ein Mitbestimmungsprojekt für Schüler. Marina Weisband über den Kampf gegen Antisemitismus und darüber, was Schultoiletten mit der Vertrauenskrise der Demokratie zu tun haben. Nachricht lesen...
Sa 13.04.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom Sa 13.04.2024 21:05 AfD
Ein Parteiverbot ist in Deutschland eine schwierige und langwierige Angelegenheit – doch ein Grüner fordert nun, es im Fall der AfD anzustoßen. Nachricht lesen...
Quelle: Merkur Online vom Sa 13.04.2024 21:05 AfDGrüne im Bundestag wollen erneut Diskussion über AfD-Verbot anstoßen
Ein Parteiverbot ist in Deutschland eine schwierige und langwierige Angelegenheit – doch ein Grüner fordert nun, es im Fall der AfD anzustoßen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: T-Online vom Sa 13.04.2024 11:44 Russland, AfD
Sollte die AfD verboten werden? Die Ampelspitzen wollen sich bisher nicht festlegen. Für den früheren Hamburger Justizsenator und Grünen-Politiker Till Steffen spricht viel dafür. Nachricht lesen...
Quelle: T-Online vom Sa 13.04.2024 11:44 Russland, AfDAfD-Verbot: Grünen-Politiker sieht Russland-Affäre um Bystron als Zeichen
Sollte die AfD verboten werden? Die Ampelspitzen wollen sich bisher nicht festlegen. Für den früheren Hamburger Justizsenator und Grünen-Politiker Till Steffen spricht viel dafür. Nachricht lesen...
Do 21.03.2024
Statistik
Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Do 21.03.2024 05:30 AfD, Verbot
Die Bundesrepublik ist resilienter, als es der Alarmismus gegen den Rechtspopulismus suggeriert. Statt Observierung oder Verbote braucht es eine kritische Selbstreflexion der demokratischen Parteien. Nachricht lesen...
Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Do 21.03.2024 05:30 AfD, VerbotGASTKOMMENTAR - Debatte um AfD-Verbot: Intoleranz rettet nie die Demokratie
Die Bundesrepublik ist resilienter, als es der Alarmismus gegen den Rechtspopulismus suggeriert. Statt Observierung oder Verbote braucht es eine kritische Selbstreflexion der demokratischen Parteien. Nachricht lesen...
So 17.03.2024
Statistik
Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom So 17.03.2024 14:32 SPD
Ein Parteienverbot sei die Ultima Ratio, heißt es in dem Beschluss der SPD-Spitze. Die Demokratie dürfe jedoch nie tatenlos zusehen, wie eine Partei sie von innen zu zerstören suche. Nachricht lesen...
Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom So 17.03.2024 14:32 SPDBeschluss des Bundesvorstands: SPD offen für AfD-Verbot
Ein Parteienverbot sei die Ultima Ratio, heißt es in dem Beschluss der SPD-Spitze. Die Demokratie dürfe jedoch nie tatenlos zusehen, wie eine Partei sie von innen zu zerstören suche. Nachricht lesen...
Sa 16.03.2024
Statistik Quelle: Die Welt vom Sa 16.03.2024 18:09 AfD, SPD
"Die AfD ist eine rechtsextremistische Partei, die von völkischer Ideologie durchdrungen ist und die Demokratie bedroht", heißt es in einem Beschluss des SPD-Bundesvorstandes. Ein Verbotsverfahren sei nicht ausgeschlossen – doch es sei das letzte Mittel. Nachricht lesen...
Quelle: Die Welt vom Sa 16.03.2024 18:09 AfD, SPDAfD-Verbot laut SPD-Spitze als Ultima Ratio
"Die AfD ist eine rechtsextremistische Partei, die von völkischer Ideologie durchdrungen ist und die Demokratie bedroht", heißt es in einem Beschluss des SPD-Bundesvorstandes. Ein Verbotsverfahren sei nicht ausgeschlossen – doch es sei das letzte Mittel. Nachricht lesen...
Do 07.03.2024
Statistik Quelle: Die Welt vom Do 07.03.2024 16:33 AfD
Manche Ampel-Politiker streben wegen der AfD-Stärke kurzfristig eine Grundgesetzänderung an. Politikwissenschaftler Koß rät von Schnellschüssen und einem Parteiverbot ab. Bürger machten es sich zu leicht, wenn sie zur Stärkung der Demokratie allenfalls Demos besuchten. Nachricht lesen...
Quelle: Die Welt vom Do 07.03.2024 16:33 AfDIst ein AfD-Verbot der richtige Weg? "Eher im Gegenteil"
Manche Ampel-Politiker streben wegen der AfD-Stärke kurzfristig eine Grundgesetzänderung an. Politikwissenschaftler Koß rät von Schnellschüssen und einem Parteiverbot ab. Bürger machten es sich zu leicht, wenn sie zur Stärkung der Demokratie allenfalls Demos besuchten. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom Do 07.03.2024 11:52 AfD
Die Landesregierung soll sich im Bundesrat für ein Verbotsverfahren einsetzen, so die Fraktionen.Foto: picture alliance/dpa Nachricht lesen...
Quelle: Bild vom Do 07.03.2024 11:52 AfDVorstoß im Bundesrat - Erstes Bundesland drängt auf AfD-Verbot
Die Landesregierung soll sich im Bundesrat für ein Verbotsverfahren einsetzen, so die Fraktionen.Foto: picture alliance/dpa Nachricht lesen...
Mi 06.03.2024
Statistik Quelle: TAZ vom Mi 06.03.2024 18:51 AfD
Bremens rot-grün-rote Landesregierung will im Bundesrat für ein AfD-Verbotsverfahren werben. Erster Schritt: ein Prüfauftrag an den Verfassungsschutz. mehr... Nachricht lesen...
Quelle: TAZ vom Mi 06.03.2024 18:51 AfDBremen will AfD-Verbot: Wenn nicht jetzt, wann dann
Bremens rot-grün-rote Landesregierung will im Bundesrat für ein AfD-Verbotsverfahren werben. Erster Schritt: ein Prüfauftrag an den Verfassungsschutz. mehr... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 06.03.2024 11:53 AfD
Der Verfassungsschutz solle eine Materialsammlung zur AfD anlegen, fordern SPD, Grüne und Linke in Bremen. Ein Verbotsverfahren müsse baldmöglichst geprüft werden. Nachricht lesen...
Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 06.03.2024 11:53 AfDAfD-Verbot: Bremer Regierungsfraktionen streben AfD-Verbotsverfahren an
Der Verfassungsschutz solle eine Materialsammlung zur AfD anlegen, fordern SPD, Grüne und Linke in Bremen. Ein Verbotsverfahren müsse baldmöglichst geprüft werden. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 06.03.2024 10:17 AfD
Über ein potenzielles Verbotsverfahren gegen die AfD wird gegenwärtig intensiv debattiert. Verraten Sie uns Ihre Meinung dazu und lesen Sie als Dankeschön die Potsdamer Neueste Nachrichten 42 Tage für nur 1 Euro. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 06.03.2024 10:17 AfDNehmen Sie jetzt an der Umfrage teil: Halten Sie ein AfD-Verbot für sinnvoll?
Über ein potenzielles Verbotsverfahren gegen die AfD wird gegenwärtig intensiv debattiert. Verraten Sie uns Ihre Meinung dazu und lesen Sie als Dankeschön die Potsdamer Neueste Nachrichten 42 Tage für nur 1 Euro. Nachricht lesen...
Mo 26.02.2024
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 26.02.2024 19:41 AfD
Der Verfassungsschutz erwägt, die gesamte Partei als gesichert rechtsextremistisch einzustufen. Die Verbotsdebatte erhält neuen Schub. Nachricht lesen...
Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 26.02.2024 19:41 AfDAfD-Verbot: Neues Gutachten könnte massive Folgen haben
Der Verfassungsschutz erwägt, die gesamte Partei als gesichert rechtsextremistisch einzustufen. Die Verbotsdebatte erhält neuen Schub. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 26.02.2024 14:00 AfD
Über ein potenzielles Verbotsverfahren gegen die AfD wird gegenwärtig intensiv debattiert. Verraten Sie uns Ihre Meinung dazu und lesen Sie als Dankeschön Tagesspiegel Plus 42 Tage für nur 1 Euro. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 26.02.2024 14:00 AfDNehmen Sie jetzt an der Umfrage teil: Halten Sie ein AfD-Verbot für sinnvoll?
Über ein potenzielles Verbotsverfahren gegen die AfD wird gegenwärtig intensiv debattiert. Verraten Sie uns Ihre Meinung dazu und lesen Sie als Dankeschön Tagesspiegel Plus 42 Tage für nur 1 Euro. Nachricht lesen...
Do 22.02.2024
Statistik Quelle: TAZ vom Do 22.02.2024 16:23 AfD
Die AfD verbieten zu wollen, bedeutet, politisch vor ihr zu kapitulieren. Nur durch gute Politik und klare Kommunikation kann sie besiegt werden. mehr... Nachricht lesen...
Quelle: TAZ vom Do 22.02.2024 16:23 AfDAfD-Verbot als Kapitulation: Es braucht die geistige Wende
Die AfD verbieten zu wollen, bedeutet, politisch vor ihr zu kapitulieren. Nur durch gute Politik und klare Kommunikation kann sie besiegt werden. mehr... Nachricht lesen...
Mo 19.02.2024
Statistik Quelle: T-Online vom Mo 19.02.2024 08:43 AfD
Erneut kocht die Diskussion um ein Parteiverbot für die AfD hoch. Doch wie realistisch ist das derzeit überhaupt? t-online beantwortet die wichtigsten Fragen. Nachricht lesen...
Quelle: T-Online vom Mo 19.02.2024 08:43 AfDAfD-Verbot: Wie realistisch ist das Parteiverbot?
Erneut kocht die Diskussion um ein Parteiverbot für die AfD hoch. Doch wie realistisch ist das derzeit überhaupt? t-online beantwortet die wichtigsten Fragen. Nachricht lesen...
Mi 14.02.2024
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 14.02.2024 21:37 AfD, Grüne
Wie lässt sich die extreme Rechte politisch einhegen? Aus Reihen der Grünen in drei ostdeutschen Ländern kommt nun ein detaillierter Maßnahmenkatalog, der auch in den eigenen Reihen nicht allen gefallen dürfte. Nachricht lesen...
Quelle: Der Spiegel vom Mi 14.02.2024 21:37 AfD, GrüneAfD-Verbot: Ostdeutsche Grüne plädieren für Alternativen zu AfD-Verbot
Wie lässt sich die extreme Rechte politisch einhegen? Aus Reihen der Grünen in drei ostdeutschen Ländern kommt nun ein detaillierter Maßnahmenkatalog, der auch in den eigenen Reihen nicht allen gefallen dürfte. Nachricht lesen...
So 11.02.2024
Statistik Quelle: Die Welt vom So 11.02.2024 08:11 AfD
In der Debatte um ein mögliches Parteiverbot äußert sich jetzt der SPD-Sprecher der Innenministerkonferenz. Mit Spannung wird ein Gerichtsurteil erwartet – ein Soziolge sieht den Siegeszug der AfD aber auch so gestoppt. Nachricht lesen...
Quelle: Die Welt vom So 11.02.2024 08:11 AfDHamburger Innensenator Grote skeptisch zu AfD-Verbot
In der Debatte um ein mögliches Parteiverbot äußert sich jetzt der SPD-Sprecher der Innenministerkonferenz. Mit Spannung wird ein Gerichtsurteil erwartet – ein Soziolge sieht den Siegeszug der AfD aber auch so gestoppt. Nachricht lesen...
Fr 09.02.2024
Statistik Quelle: T-Online vom Fr 09.02.2024 05:04 AfD
Ist die Verbotsdebatte ein Wahlkampfgeschenk für die AfD? Vielleicht. Doch bei der Frage, ob die AfD die Demokratie zerstören will, geht es um was anderes. Nachricht lesen...
Quelle: T-Online vom Fr 09.02.2024 05:04 AfDDebatte um AfD-Verbot: Wozu ist eigentlich die Verfassung da?
Ist die Verbotsdebatte ein Wahlkampfgeschenk für die AfD? Vielleicht. Doch bei der Frage, ob die AfD die Demokratie zerstören will, geht es um was anderes. Nachricht lesen...
Mi 31.01.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 31.01.2024 17:37 AfD
Ein USB-Stick und 802.907 Unterschriften: Die Bundesratspräsidentin hat die Petition zum AfD-Verbot entgegengenommen. "Wir nehmen das Anliegen wirklich ernst", sagte Schwesig. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 31.01.2024 17:37 AfDMehr als 800.000 Unterschriften: Schwesig nimmt Petition für AfD-Verbot entgegen
Ein USB-Stick und 802.907 Unterschriften: Die Bundesratspräsidentin hat die Petition zum AfD-Verbot entgegengenommen. "Wir nehmen das Anliegen wirklich ernst", sagte Schwesig. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: T-Online vom Mi 31.01.2024 14:43 AfD
Der Bundesrat nimmt am Mittwoch eine Petition entgegen, deren Unterzeichner die Prüfung eines AfD-Verbots fordern. Doch was kann diese tatsächlich bewirken? Nachricht lesen...
Quelle: T-Online vom Mi 31.01.2024 14:43 AfDAfD-Verbot | Petition geht an Bundesrat: Was sie erreichen kann
Der Bundesrat nimmt am Mittwoch eine Petition entgegen, deren Unterzeichner die Prüfung eines AfD-Verbots fordern. Doch was kann diese tatsächlich bewirken? Nachricht lesen...
Di 30.01.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 30.01.2024 12:21 AfD
Ein Ausschluss der AfD von der Parteienfinanzierung reiche nicht aus, sagt der ehemalige Ost-Beauftragte Marco Wanderwitz (CDU). Man dürfe nicht auf das wirksamere Mittel verzichten. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 30.01.2024 12:21 AfD"De facto die gleich hohen Hürden": Früherer Ost-Beauftragter will AfD-Verbot erneut prüfen lassen
Ein Ausschluss der AfD von der Parteienfinanzierung reiche nicht aus, sagt der ehemalige Ost-Beauftragte Marco Wanderwitz (CDU). Man dürfe nicht auf das wirksamere Mittel verzichten. Nachricht lesen...
So 28.01.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 28.01.2024 16:29 AfD
Quelle: ZEIT ONLINE vom So 28.01.2024 16:29 AfDParteien: Debatte über AfD-Verbot: Bovenschulte regt Kommission an
Nachricht lesen...Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 28.01.2024 11:57 AfD
Die Linkspartei spricht sich für ein Verbotsverfahren gegen die AfD aus. Wegen der langen Verfahrensdauer wirbt sie zugleich für Sofortmaßnahmen gegen die Partei. Nachricht lesen...
Quelle: ZEIT ONLINE vom So 28.01.2024 11:57 AfDAfD-Verbot: Linke fordert Streichung von Geldern für die AfD
Die Linkspartei spricht sich für ein Verbotsverfahren gegen die AfD aus. Wegen der langen Verfahrensdauer wirbt sie zugleich für Sofortmaßnahmen gegen die Partei. Nachricht lesen...
Sa 27.01.2024
Statistik Quelle: TAZ vom Sa 27.01.2024 18:50 AfD
Juristische Schritte gegen die Rechtsextremen sind notwendig, ihre Risiken überschaubar. Sie könnten die Demokratie resilient gegen rechts machen. mehr... Nachricht lesen...
Quelle: TAZ vom Sa 27.01.2024 18:50 AfDAfD-Verbot und Grundrechtsverwirkung: Mit Transparenz gegen rechts
Juristische Schritte gegen die Rechtsextremen sind notwendig, ihre Risiken überschaubar. Sie könnten die Demokratie resilient gegen rechts machen. mehr... Nachricht lesen...
Fr 26.01.2024
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 26.01.2024 22:43 AfD
In Griechenland erstarkte während der Wirtschaftskrise die faschistische Partei Goldene Morgenröte, dann wurde sie juristisch ausgeschaltet. Als Vorbild für Deutschland taugt das nur bedingt. Nachricht lesen...
Quelle: Der Spiegel vom Fr 26.01.2024 22:43 AfD»Goldene Morgenröte«: Kann Deutschland beim AfD-Verbot von Griechenland lernen?
In Griechenland erstarkte während der Wirtschaftskrise die faschistische Partei Goldene Morgenröte, dann wurde sie juristisch ausgeschaltet. Als Vorbild für Deutschland taugt das nur bedingt. Nachricht lesen...
Do 25.01.2024
Statistik Quelle: Bild vom Do 25.01.2024 16:11 AfD
Eine Umfrage verrät, wie die Deutschen über die AfD-Verbotsdebatte denken. Foto: Getty Images Nachricht lesen...
Quelle: Bild vom Do 25.01.2024 16:11 AfDErste Umfrage - Schadet oder nützt die Debatte um ein AfD-Verbot?
Eine Umfrage verrät, wie die Deutschen über die AfD-Verbotsdebatte denken. Foto: Getty Images Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Focus vom Do 25.01.2024 15:30 AfD
Im Stadtrat von Hannover wird am 25. Januar über ein AfD-Verbot abgestimmt. Wortführer ist der Grünen-Oberbürgermeister Belit Onay, in dessen Zuständigkeit ein solches Verbot eigentlich nicht fällt. Nachricht lesen...
Quelle: Focus vom Do 25.01.2024 15:30 AfDNiedersachsen - Hannover stimmt als erste Stadt über AfD-Verbot ab
Im Stadtrat von Hannover wird am 25. Januar über ein AfD-Verbot abgestimmt. Wortführer ist der Grünen-Oberbürgermeister Belit Onay, in dessen Zuständigkeit ein solches Verbot eigentlich nicht fällt. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom Do 25.01.2024 13:46 AfD
Deutschland diskutiert über ein AfD-Verbot. Jetzt stimmt die erste Stadt darüber ab!Foto: Frank Tunnat Nachricht lesen...
Quelle: Bild vom Do 25.01.2024 13:46 AfDGeht das überhaupt? - Erste Stadt stimmt über AfD-Verbot ab
Deutschland diskutiert über ein AfD-Verbot. Jetzt stimmt die erste Stadt darüber ab!Foto: Frank Tunnat Nachricht lesen...
Mi 24.01.2024
Statistik Quelle: T-Online vom Mi 24.01.2024 17:15 AfD
Bremens Innensenator hat sich dafür ausgesprochen, die AfD in auf Landesebene zu verbieten. Erst dann hält er ein Verbot auf Bundesebene für möglich. Nachricht lesen...
Quelle: T-Online vom Mi 24.01.2024 17:15 AfDBremen: Mäurer (SPD) fordert AfD-Verbot in drei ostdeutschen Bundesländern
Bremens Innensenator hat sich dafür ausgesprochen, die AfD in auf Landesebene zu verbieten. Erst dann hält er ein Verbot auf Bundesebene für möglich. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 24.01.2024 14:01 AfD
Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 24.01.2024 14:01 AfDBremer Innensenator: Mäurer: AfD-Verbot auf Landesebene erster Schritt
Nachricht lesen...Di 23.01.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 23.01.2024 11:30 AfD
Sein umstrittener Ballermannhit "Layla" sorgte 2022 für Aufsehen – nun schlagen seine Äußerungen über ein mögliches AfD-Verbot hohe Wellen. Nachricht lesen...
Quelle: Merkur Online vom Di 23.01.2024 11:30 AfD"Layla"-Sänger spricht sich für AfD-Verbot aus und erntet Hass bei seinen Fans
Sein umstrittener Ballermannhit "Layla" sorgte 2022 für Aufsehen – nun schlagen seine Äußerungen über ein mögliches AfD-Verbot hohe Wellen. Nachricht lesen...
Mo 22.01.2024
Statistik
Quelle: Neues Deutschland vom Mo 22.01.2024 13:19 AfD
Staatsrechtler Andreas Fisahn zur Gefahr einer rechten Machtübernahme und zur Frage, wie sie verhindert werden kann Nachricht lesen...
Quelle: Neues Deutschland vom Mo 22.01.2024 13:19 AfDAfD-Verbot | Nach Correctiv-Recherche: Ist die deutsche Demokratie wehrhaft?
Staatsrechtler Andreas Fisahn zur Gefahr einer rechten Machtübernahme und zur Frage, wie sie verhindert werden kann Nachricht lesen...
So 21.01.2024
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom So 21.01.2024 13:39 AfD
Unionspolitiker warnen mit immer drastischeren Worten vor der AfD. Gegen einen Verbotsantrag sind die meisten trotzdem. Sie setzen weiter auf die inhaltliche Auseinandersetzung. Nachricht lesen...
Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom So 21.01.2024 13:39 AfDDie Union und die Debatte über ein AfD-Verbot: Mit der Kraft der Mitte
Unionspolitiker warnen mit immer drastischeren Worten vor der AfD. Gegen einen Verbotsantrag sind die meisten trotzdem. Sie setzen weiter auf die inhaltliche Auseinandersetzung. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom So 21.01.2024 12:12 AfD
Der Alt-Bundeskanzler über ein AfD-Verbot und weitere Fehler im Umgang mit den Rechtsaußen.Foto: NIELS STARNICK / BILD Nachricht lesen...
Quelle: Bild vom So 21.01.2024 12:12 AfDGauck über ein AfD-Verbot - "Was soll das!?"
Der Alt-Bundeskanzler über ein AfD-Verbot und weitere Fehler im Umgang mit den Rechtsaußen.Foto: NIELS STARNICK / BILD Nachricht lesen...
Sa 20.01.2024
Statistik Quelle: Stern vom Sa 20.01.2024 17:24 AfD
Die Grünen in Brandenburg haben mit ihrem Parteitag den Wahlkampf eingeläutet. Sie positionieren sich zur Frage eines AfD-Verbots, zum Klimaschutz und zum Kohleausstieg. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Sa 20.01.2024 17:24 AfDParteitag: Grüne wollen AfD-Verbot und zeigen sich kämpferisch
Die Grünen in Brandenburg haben mit ihrem Parteitag den Wahlkampf eingeläutet. Sie positionieren sich zur Frage eines AfD-Verbots, zum Klimaschutz und zum Kohleausstieg. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 20.01.2024 13:46 AfD
Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 20.01.2024 13:46 AfDGrünen-Landeschefin: Pichl will AfD-Verbot: Aber keine «Schnellschüsse»
Nachricht lesen...Statistik Quelle: TAZ vom Sa 20.01.2024 13:08 AfD
Viele Demonstrant*innen und immer mehr Abgeordnete fordern ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Auch unsere Autorin hat ihre Meinung geändert. mehr... Nachricht lesen...
Quelle: TAZ vom Sa 20.01.2024 13:08 AfDAfD-Verbot: Auf nach Karlsruhe?
Viele Demonstrant*innen und immer mehr Abgeordnete fordern ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Auch unsere Autorin hat ihre Meinung geändert. mehr... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: T-Online vom Sa 20.01.2024 10:32 AfD
AfD-Mitglieder planen eine "Deportation". Hilft eine Petition zur Prüfung des AfD-Parteiverbots der Erhaltung von Demokratie und Menschenrechten? Nachricht lesen...
Quelle: T-Online vom Sa 20.01.2024 10:32 AfDAfD-Verbot: Was bringt die Petition der Demokratie?
AfD-Mitglieder planen eine "Deportation". Hilft eine Petition zur Prüfung des AfD-Parteiverbots der Erhaltung von Demokratie und Menschenrechten? Nachricht lesen...